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Wieder einmal hat das Magazin „Multipolar“ den Anstoß gegeben für eine interessante Weiterentwicklung in der Sache „Corona-Aufklärung“. Das ist ihm bereits durch seine Klage auf Veröffentlichung der RKI-Files gelungen – und jetzt gelingt es erneut durch die Initiierung einer Umfrage bei Forsa.
Allerdings gab es auch hier – wie bereits bei der o.g. Klage – einige verzögernde Elemente. So ergab eine erste Anfrage von Multipolar bei Forsa, Allensbach und Insa keine Antwort - und Infratest Dimap sagte wegen Kapazitätsgründen ab. Die Lösung kam in Gestalt der Neuen Osnabrücker Zeitung, deren Chefredakteur zu einer Kooperation mit Multipolar und zur Beauftragung der Umfrage bereit war. Worum aber ging es dabei inhaltlich? Dabei sind zwei Spuren zu verfolgen.
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Beim Weltgesundheitsgipfel in Berlin hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach durchblicken lassen, dass eine Einigung auf einen WHO-Pandemievertrag in diesem Jahr unwahrscheinlich und noch nicht absehbar ist, ob sie rechtzeitig vor dem Ende des verlängerten Verhandlungszeitraums im Mai gelingt. Dennoch sei eine Einigung bis Mai 2025 möglich und ein enormer Schritt vorwärts.
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Die Pläne zur Einführung der sogenannten Chatkontrolle in der EU sorgen weiterhin für heftige Diskussionen und Kontroversen. (…) Am Donnerstag sollten die EU-Justiz- und Innenminister eigentlich über den Verordnungsvorschlag zur automatisierten Überwachung privater Nachrichten beraten. Doch der umstrittene Entwurf wurde kurzerhand von der Tagesordnung gestrichen (…) Stattdessen wird es lediglich einen Fortschrittsbericht geben, wie ein Sprecher des EU-Rats gegenüber netzpolitik.org bestätigte.
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Die staatlich verordneten Maßnahmen während der Corona-Pandemie waren hochumstritten – eine Aufarbeitung halten viele Experten und Politiker für dringend notwendig. Doch nun ist das Vorhaben wohl erstmal vom Tisch.
Weiterlesen: Corona-Aufarbeitung durch Bundestag vorerst vom Tisch
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Sachsen: AfD beantragt Untersuchungsausschuss zu Corona
Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Politik beantragt. Er soll die Arbeit der sächsischen Regierung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus im Zeitraum von 2019 bis 2024 kritisch prüfen.
